Thüringen Ausstellung

Bis zum 04.03. sind wir – Abgeordnete und Mitarbeiter*innen der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag – bei der Thüringen Ausstellung, um zu informieren, um uns selbst zu informieren und natürlich um mit anderen ins Gespräch zu kommen. Vielleicht sieht man sich.

Gründung des Eigenbetriebes Schulen

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Warnecke: „Es wird Zeit, Nägel mit Köpfen zu machen und das Mammutprojekt Schulsanierung auf den Weg zu bringen und in die richtige Richtung zu schieben.“

Neue Straßenbahnen

SPD-Fraktionsvorsitzender Frank Warnecke: „Investitionen in moderne Technik sind Investitionen in gelebter Elektromobilität und in Attraktivität und Leistungsfähigkeit unseres ÖPNVs.“

Genehmigter Nachtragshaushalt

SPD-Fraktionsvorsitzender Frank Warnecke: „Die uneingeschränkte Genehmigung belegt die solide Haushaltsführung der Stadt und schafft Voraussetzungen für wichtige Projekte 2018.“

Kritik am Thüringer Zoopark Erfurt ungerechtfertigt

SPD-Fraktionsvorsitzender Frank Warnecke reagiert mit Unverständnis auf die neuerliche Kritik der Stadtratsopposition – Konzepterarbeitung durch Stadtrat längst beauftragt – Der Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt hat in der vergangenen Woche den Oberbürgermeister damit beauftragt, Gespräche mit der Thüringer Zoopark-Stiftung über eine Zusammenarbeit zur Stärkung des Thüringer Zooparks Erfurt und eine zukunftsfähige Neuausrichtung aufzunehmen.

Sanierung am Berliner Platz

SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Fortschritte bei der Sanierung der Fußgängerzone am Berliner Platz. „Ich weiß, dass sich die Anwohnerinnen und Anwohner die Entscheidung nicht leicht gemacht haben. Sie hatten aber das Ganze und die Zukunft des Berliner Platzes im Blick. Mit dem Abschluss der Arbeiten am Berliner Platz Ende 2019 werden sie wieder ein ansprechendes Wohnumfeld vorfinden“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Warnecke.

Neue Drei-Felder-Halle für Erfurt

„Die Pläne von Oberbürgermeister Andreas Bausewein mit einer neuen Drei-Felder-Halle den Sport-Komplex zu erweitern, um damit die Möglichkeit erstklassigem Basketball, Handball und Volleyball eine neue Heimstätte zu geben, wäre für die Landeshauptstadt ein enormer Gewinn“, so der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Frank Warnecke.

Generalsanierung Gemeinschaftsschule am Nordpark

Frank Warnecke, Vorsitzender der SPD-Fraktion betont: „Mit der Freigabe der Fördermittel können die notwendigen Baumaßnahmen, die für das Aufwachsen der Gemeinschaftsschule notwendig sind, endlich durchgeführt werden. Das historische Schulgebäude wird im neuen Glanz erstrahlen. Die Schülerinnen und Schüler können sich auf ein Gebäude freuen, in dem sie sich wohl fühlen. Zum Lernen gehören auch gute äußere Rahmenbedingungen, die wir mit der Sanierung liefern.“

Parkraumkonzept

„Solange nicht für alle Nutzergruppen das Parken in den jeweiligen Parkraumzonen ausreichend geklärt ist, kann das Parkraumkonzept nicht an den Start gehen. Es ist eine richtige Entscheidung der Stadtverwaltung, die Stimmung in der Bevölkerung aufzunehmen und deren Belange zu beachten, damit zufriedenstellende Lösungen gefunden werden können“, so Frank Warnecke.

R2G: CDU-Fraktion verweigert sich der Arbeit im Untersuchungsausschuss

„Wir sind entsetzt ob dieses Gebarens. Offenkundig mangelt es der CDU an echtem Aufklärungsinteresse. Immerhin sind für die heutige Beratung 11 Zeugen geladen, die wir selbstverständlich auch hören wollen. Das Agieren der CDU zeigt deutlich, dass es ihr nicht annähernd um die Sache und um Aufklärung geht. Wir hingegen nehmen unsere Arbeit auch in diesem Ausschuss sehr ernst und fordern die CDU auf, zur Sacharbeit zurückzukehren“, so Torsten Wolf, Frank Warnecke und Astrid Rothe-Beinlich.

Informationsreise nach Brüssel

In der letzten Woche waren die beiden Ausschüsse für Infrastruktur und Umwelt des Thüringer Landtages auf gemeinsamer Informationsreise nach Brüssel, um zu erfahren, was auf europäischer Ebene in ihren Bereichen geplant und umgesetzt wird. Hier ein paar Eindrücke unserer Reise.

Erfurter Baulandmodell

„Wir beobachten angesichts des anhaltenden Bevölkerungswachstums eine deutliche Verknappung des Wohnungsangebotes in beliebten Stadtteilen wie der Altstadt und den sie umgebenden Vorstädten. Wir müssen deshalb schnellstmöglich unseren wohnungspolitischen Instrumentenkasten um das Baulandprogramm erweitern, um der Verdrängung entgegenzuwirken“, erklärt Frank Warnecke.

Zeitplan Sanierung Berliner Platz

Eines meiner besonderen Anliegen ist die Sanierung des Boulevards des Berliner Platzes, der eines der größten Wohnviertel in meinem Wahlkreis ist. Als Stadtrat habe ich mittels einer Anfrage von der Verwaltung einen belastbaren Zeitrahmen für die Sanierungsmaßnahmen bekommen. So kann bis 2019 Schritt für Schritt die Sanierung vorwärts kommen. Alles wichtige gibt es im Clip.

Gespräch zur Pflege-Petition

Diese Woche hatte ich Besuch von ehemaligen Mitarbeiterinnen eines Pflegeheims in Erfurt, die in den letzten Monaten aktiv auf die Probleme in ihrem Berufsfeld und speziell in einem Heim in Erfurt hingewiesen haben. Weitere Infos gibt es im Blog-Beitrag.