Mindestlohndebatte im Plenum

„Es wird mit uns keine Mogelpackung geben, es wird mit uns keine Hintertürchen geben!“ Frank Warnecke zum Antrag d. CDU-Fraktion bzgl. des Mindestlohns

Petersberg für alle!

„Wir wollen keine Bebauung des Petersberges und Projekte rundherum müssen die öffentliche Nutzung garantieren.“

Frank Warnecke zum Abschluss des Erfturter SPD-Dialogs

Stadträtin Dr. Cornelia Klisch nominiert für den Helene-Weber-Preis 2015

SPD-Stadträtin Dr. Cornelia Klisch ist durch den Landesfrauenrat Thüringen für den Helene-Weber-Preis 2015 nominiert worden. „Ich bin stolz darauf, so engagierte und aktive Menschen in meiner Fraktion zu wissen. Cornelia Klisch ist ein Vorbild für viele junge Nachwuchspolitikerinnen.“ sagt Stadtratsfraktionsvorsitzeder Frank Warnecke, MdL. Aktuell ist Cornelia Klisch sozialpolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Außerdem setzt sie sich im Erfurter Süd-Osten auf dem Herrenberg dafür ein, dass das Gebiet in das Bundesförderprogramm „Soziale Stadt“ aufgenommen wird. Frank Warnecke dazu: „Durch ihr kontinuierliches Engagement vor Ort, u.a. mit der Veranstaltung der „Lesungen gegen das Vergessen“ anlässlich des Gedenkens an die Bücherverbrennung mit namenhaften Menschen […]

TTIP Verhandlungen

„Ich lehne TTIP so lange ab, wie im Abkommen eine geheime Schiedgerichtsbarkeit enthalten ist!“ Hier geht’s zur offiziellen Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion

Innovationspreis

„Gute Ideen sind der Treibstoff für die Thüringer Wirtschaft.“ Hier gehts zur Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion Thüringen

Der Koalitionsvertrag ist fertig

Nach 15 Tagen konzentrierter Arbeit in 6 thematischen Arbeitsgruppen und 3 großen Verhandlungsrunden stellten am heutigen Tag die Vorsitzenden von Linkspartei, Grünen und SPD den erarbeiteten Koalitionsvertrag der Öffentlichkeit vor. Nachdem Anfang November die SPD- Basis für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen gestimmt hat, werden die Sozialdemokraten nun auf ihrem Parteitag am 29. November in Sömmerda über den Vertrag abstimmen. Die Linke und auch die Grünen werden jetzt ebenfalls ihre Mitglieder über die Zusammenarbeit befragen. Die Wahl des Ministerpräsidenten ist für den 5. Dezember vorgesehen. Auf der Pressekonferenz gaben die Parteien ebenfalls die Verteilung der Ministerien innerhalb des Regierungsbündnisses bekannt. Von den […]

Interview mit Frank Warnecke

Am 9.November beging die Erfurter Sozialdemokratie feierlich ihre Gründung vor 25 Jahren. In der Festschrift findet sich auch ein Interview mit dem Fraktionsvorsitzenden der Stadtratsfraktion, Frank Warnecke, wieder. Hier gehts weiter …