Einladung zur offenen Bürgersprechstunde am 18. Juni

Im Rahmen des Krämerbrückenfestes laden der Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider, der Europaabgeordnete Jakob von Weizsäcker sowie ich in meiner Funktion als Landtagsabgeordneter alle interessierten Erfurterinnen und Erfurter am kommenden Samstag, den 18. Juni 2016, in der Zeit von 11:00 bis 14:00 Uhr zu einer offenen Sprechstunde ein. Die Abgeordneten stehen im gemeinsamen Bürgerbüro in der Andreasstraße 30 für Kritik, Anregungen und Gespräche zur Verfügung, gerne auch bei einer Tasse Kaffee oder einem kühlen Getränk.

Zu Besuch bei den Erfurter Genossenschaften auf der EGA

Auf Einladung des Regionalverbundes der Erfurter Genossenschaften GbR war ich heute auf der EGA und habe viele gute Gespräche geführt. Danke an Frau Dr Kerstin Waterstradt, die Geschäftsführerin, für die perfekte Organisation! Meine Mitarbeitern, Karin Burfeind, hat sich derweil schon mal mit dem Thema der Mobilität im Alter beschäftigt.

Tag der Bundeswehr

Heute zu Besuch am Domplatz zum Tag der Bundeswehr. Hier mit Carsten Schneider und Anne Bressem. Viele gute und interessante Informationen und Einblicke in die Arbeit und die Arbeitsweise der Bundeswehr.

Aktuelle Stunde im Plenum zu CETA und TTIP

Bei der heute anberaumten aktuellen Stunde habe ich unsere Position zu CETA und TTIP klar gemacht: Europa ist zwar ein gemeinsamer Wirtschaftsraum und es spricht nichts dagegen, dass der europäische und der amerikanische Wirtschaftsraum gemeinsame Spielregeln für einen gemeinsamen Markt festlegen. Solange jedoch unsere Koalitionsvereinbarungen nicht eingehalten werden, erwarte ich eine ablehnende Position Thüringens im Bundesrat. Die Rechtsstaatlichkeit und das Letztentscheidungsrecht demokratisch gewählter Parlamente dürfen nicht durch Handelsabkommen beeinträchtigt werden. Es darf ferner kein Absenken der Standards im Arbeitsschutz, Verbraucherschutz, Umweltbereich oder im Rechtsschutz geben. Meine gesamte Rede finden Sie auf meiner Facebook-Seite.

Zeit für mehr Solidarität- Eindrücke vom 1. Mai

Zeit für mehr Solidarität – unter diesem Motto stand die diesjährige Kundgebung des DGB Hessen-Thüringen zum 1. Mai, auf der wir als SPD natürlich auch vertreten waren.  Am Tag der Arbeit riefen wir gesammelt zur Solidarität zwischen Arbeitern, Generationen, Bundesbürgern und Flüchtlingen auf und positionierten uns gegen Lohndumping, soziale Kürzungen, Ausgrenzung und Hass.

Aufruf der SPD Erfurt zur Teilnahme am 1. Mai

Die Kundgebungen zum „Tag der Arbeit“ stehen in diesem Jahr unter dem Motto „Zeit für mehr Solidarität“. Wie notwendig dieser Appell ist, belegen nicht nur die Entwicklungen um die sogenannte Flüchtlingskrise in Europa. Vor allem die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, aber auch viele Spenderinnen und Spender haben in den vergangenen Monaten in vorbildlicher Weise Solidarität mit Menschen geübt, die vor Krieg, Verfolgung, Misshandlungen, Hunger, Not und Perspektivlosigkeit zu uns geflüchtet sind und eine neue Heimat suchen. Jetzt geht es daran, diese Menschen mit Bleibeperspektive möglichst schnell erfolgreich zu integrieren. Aber auch in anderer Hinsicht braucht es mehr Solidarität in unserer Gesellschaft, […]

Tag der offenen Tür in der Staatskanzlei und Europafest

Heute war der Tag der offenen Tür in der Staatskanzlei und das Europafest, woran ich unter anderem mit Carsten Schneider und Jakob von Weizsäcker teilgenommen habe. Viele informative und interessante Einblicke, gute Gelegenheit für spannende Gespräche und vielseitige Diskussionspanels. Diese Veranstaltungen haben mir große Freude bereitet.

Meine Woche im Plenum

In der vergangenen Plenarwoche (KW 16) habe ich auf drei Themengebieten meine Position klar gemacht. Meine Reden können Sie entweder auf meiner Facebookseite oder dem youtube-Kanal der SPD-Landtagsfraktion nachvollziehen. Zunächst habe ich ein weiteres Mal für die Änderung des Thüringer Gemeindeinfrastrukturfördergesetzes geworben. Unserer kommunalen Familie ist es häufig nicht möglich, einen Eigenanteil bei wichtigen Infrastrukturprojekten zu leisten. Mit der angestrebten Gesetzesänderung kann eine Möglichkeit geschaffen werden, als Land die Straßen mit freiwerdenden Mitteln selber sanieren zu können. In Reaktion auf den Antrag der CDU-Fraktion, einen KMU-Test in Thüringen einzuführen, habe ich klar gemacht, dass dies kein sinnvoller Beitrag zur Gesetzesfolgenabschätzung ist. Das hat Wirtschaftsminister […]

Treffen des Bündnis Geraer Schienenfernverkehr

Gera braucht einen schnellen Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV) – und die Thüringer Städtekette auch. Deshalb war ich gestern beim Treffen des „Bündnis Geraer Schienenfernverkehr“ in Gera. Dort haben wir besprochen, wie wir beim zweigleisigen Ausbau und bei der Elektrifizierung der MDV noch mehr Druck machen können. Weil davon auch Städte von Eisenach bis Jena profitieren, werbe ich für eine gemeinsame Stellungnahme aller OBs und der Landesregierung. Und natürlich kann auch jede und jeder Einzelne von uns seine Stellungnahme zum „Bundesverkehrswegeplan 2030“ abgeben – viele Stimmen für den Ausbau der MDV, darauf kommt es an. Hier geht’s zur Plattform, auf der […]

Wir bleiben am Ball, Berliner Platz!

Wir bleiben am Ball – wie angekündigt waren wir heute wieder am Berliner Platz, um mit den Bürger*innen über die Sanierung des dortigen Boulevards und die Zukunft ihres Stadtteils zu sprechen. Aus vergangenen Gesprächen haben wir einige Wünsche der Anwohner mitnehmen können, wozu insbesondere die Barrierefreiheit, ausreichend Grünflächen oder eine Einkaufsmöglichkeit gehören. Dies ist umso dringlicher seit die Kaufhalle geschlossen wurde. Im nächsten Jahr wird hier jedoch Abhilfe geschlossen, wenn ALDI die Räumlichkeiten bezieht. Bei unserer abschließenden Tombola konnten sich beispielsweise Sophie und Leonie über den Gewinn von Fußbällen  freuen.

Einladung zur Nachbarschaftskampagne der SPD Erfurt am 15. April 2016

Als eine von 21 Modellregionen initiiert Erfurt gemeinsam mit Jena und Weimar die Nachbarschaftskampagne der SPD, welche im Jahr 2014 ins Leben gerufen wurde. Mit einer bundesweiten Kampagne wollen wir unsere Parteiarbeit vor Ort erneuern, neue Dialog- und Aktionsformate entwickeln, Menschen zur Mitarbeit gewinnen und unsere Rolle in der Nachbarschaft ausbauen. Das Foto entstand bei einer der vorangegangenen Aktionen am Berliner Platz in Erfurt, die morgen ab 15 Uhr wiederholt werden wird. Ihr seid herzlich eingeladen, an unserem Stand am Berliner Platz vorbeizukommen.

Warnecke mal zwei

Zweimal Warnecke heute im Landtag – ich habe mich sehr über den Besuch meines Genossen aus dem Landtag Hessen gefreut. Danke für das gute Gespräch, lieber Torsten Warnecke.

Bürger*innensprechstunden im März

Diese Woche standen drei Bürger*innensprechstunden an. Den Auftakt bildete Mühlhausen, gefolgt von Erfurt und Gera. In Erfurt habe ich mich besonders gefreut, hierdurch unseren neuen Büroraum als einen Ort einzuweihen, an dem Bürger*innen mit uns in Kontakt treten und Wünsche sowie Kritik äußern. Insgesamt habe ich mich über das Interesse und die Gespräche gefreut und bin gespannt auf die nächsten Begegnungen. Die Bürger*innensprechstunden sollen fortan in regelmäßigen Abständen stattfinden. Hierzu erhalten Sie über unsere Facebookseite oder über unser Büro weitere Informationen. Natürlich haben Sie auch außerhalb der Sprechstunden die Gelegenheit an uns heranzutreten.