Offener Brief zur Mietpreisbremse

Diese Woche schrieben die Oberbürgermeister von Jena, Weimar und aus Erfurt einen Brief an die Ministerin Keller, in dem sie einen dringenden Bedarf für die Mietpreisbremse angemeldet haben.  Diesen Vorstoß begrüße ich sehr! Zum kommenden Wintersemester wollen wir alle gemeinsam den Studierenden der drei Städte die Möglichkeit bieten eine günstige Wohnung bzw. ein Zimmer zu finden.  Nun muss rasch gehandelt werden, damit die Bremse auch rechtzeitig wirken kann. 

Thüringer Zoopark Stiftung gegründet 

Erfurt, 07.05.2015 – Der Thüringer Zoopark Erfurt steht vor enormen Herausforderungen. Einerseits muss seine Attraktivität gesteigert werden, um die langfristige Perspektive der Einrichtung zu sichern. Dazu zählen nicht nur neue Anlagen als Besuchermagneten, sondern auch eine verbesserte Freizeitinfrastruktur. Andererseits muss er seine Hauptaufgabe, nämlich die Umweltbildung, deutlich besser erfüllen. Hier sind erhebliche Anstrengungen notwendig, um durch eine moderne Beschilderung, interaktive, spielerische Elemente und moderne Medien einen attraktiven Lernort für alle Generationen zu schaffen.    Diese Herausforderungen können nur durch erhebliche Investitionen bewältigt werden. Dazu ist es notwendig, zusätzliche Finanzierungsquellen zu erschließen, etwa Fördermittel oder Drittmittel aus Stiftungen, Fonds und Fördertöpfen. Diese Mittel können jedoch […]

Gentrifizierung und Erfurt – ein Gespräch mit Schüler*innen

Am Montag, den 20.04.15, besuchten mich Jugendliche vom Heinrich-Mann-Gymnasium in Erfurt, um mich für ihren Dokumentarfilm über Gentrifizierung und die Folgen für Erfurt zu interviewen.  In Erfurt ist die Situation größtenteils so, dass es noch keine „echte“ Gentrifizierung gibt, weil Erfurt im Vergleich zu westdeutschen Großstädten einfach nicht groß genug ist bzw. andere Marktverhältnisse vorliegen. Jedoch erleben auch wir in Erfurt negative Folgen durch den angespannten Wohnungsmarkt in der Landeshauptstadt.  Das Hauptproblem, das die Menschen zwingt aus ihrer angestammten Wohnung auszuziehen, ist die Umlage von Modernisierungskosten auf die Mieter*innen und der fehlende soziale Wohnungsbau, der es erschwert eine günstige Ersatzwohnung […]

Wohnquartier Liebknechtstraße

SPD-Stadtratsfraktion unterstützt Entwicklung von Geschosswohnungsbau im Bereich der „Inneren Oststadt“ – Prüfergebnis zum Bau eines technischen Rathauses zur Kenntnis genommen – Die Landeshauptstadt Erfurt gehört neben Jena und Weimar zu den wachsenden Städten im Freistaat. Diese positive Bevölkerungsentwicklung spiegelt sich jedoch auch auf dem Wohnungsmarkt wieder, für den, entsprechend der aktuellen Wohnungsbedarfsprognose, ein zusätzlicher Bedarf von bis zu 4.300 Wohnungen bis zum Jahr 2025 prognostiziert wird. Diesem Bedarf muss die Stadtentwicklung in den kommenden Jahren dringend Rechnung tragen, was vor allem die Entwicklung innerstädtischer Brachflächen sowie ungenutzter Wirtschafts- und Industrieflächen zu attraktiven Wohnstandorten mit Geschosswohnungsbau unabdingbar macht. Die SPD-Stadtratsfraktion unterstützt […]

Oppositionspolemik im Stadtrat

Oppositionspolemik über Stellenabbau und Streichung von freiwilligen Leistungen schafft nur Unruhe und bringt uns keinen Schritt näher an das Ziel Haushaltskonsolidierung.

Rahmenplan Petersberg

SPD- Stadtratsfraktion fordert Wiederaufnahme der Diskussion zum Rahmenplan Petersberg – Vorlage im Ausschuss Stadtentwicklung und Umwelt und im Stadtrat – Die jüngsten Diskussionen im Stadtrat um das Projekt „Johanniterzentrum – Andreasgärten“ unterhalb der denkmalgeschützten Festungsmauern des Petersberges, aber auch jene über die weitere Entwicklung der Defensionskaserne und der Peterskirche auf dem Plateau, haben in der Vergangenheit bewiesen, wie sensibel mit Bauprojekten im Umfeld der Zitadelle Petersberg umgegangen werden muss, um „die den ‚Erfurter Bürgerberg‘ nicht doch durch die Hintertür scheibchenweise für eine Bebauung freizugeben.“ so Frank Warnecke, Vorsitzender der SPD- Stadtratsfraktion. Die Zitadelle Petersberg und die sie direkt umgebenden Flächen […]

Petersberg für alle!

„Wir wollen keine Bebauung des Petersberges und Projekte rundherum müssen die öffentliche Nutzung garantieren.“

Frank Warnecke zum Abschluss des Erfturter SPD-Dialogs

Stadträtin Dr. Cornelia Klisch nominiert für den Helene-Weber-Preis 2015

SPD-Stadträtin Dr. Cornelia Klisch ist durch den Landesfrauenrat Thüringen für den Helene-Weber-Preis 2015 nominiert worden. „Ich bin stolz darauf, so engagierte und aktive Menschen in meiner Fraktion zu wissen. Cornelia Klisch ist ein Vorbild für viele junge Nachwuchspolitikerinnen.“ sagt Stadtratsfraktionsvorsitzeder Frank Warnecke, MdL. Aktuell ist Cornelia Klisch sozialpolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Außerdem setzt sie sich im Erfurter Süd-Osten auf dem Herrenberg dafür ein, dass das Gebiet in das Bundesförderprogramm „Soziale Stadt“ aufgenommen wird. Frank Warnecke dazu: „Durch ihr kontinuierliches Engagement vor Ort, u.a. mit der Veranstaltung der „Lesungen gegen das Vergessen“ anlässlich des Gedenkens an die Bücherverbrennung mit namenhaften Menschen […]

TTIP Verhandlungen

„Ich lehne TTIP so lange ab, wie im Abkommen eine geheime Schiedgerichtsbarkeit enthalten ist!“ Hier geht’s zur offiziellen Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion