Aktionstag Kommunalpolitik am 6. Juni

Am 6. Juni findet unser ‪#‎AKTIONSTAG_KOMMUNALPOLITIK‬  in Form diverser Veranstaltungen unserer SPD Vereine statt, auf die ich euch hinweisen möchte: SPD Süd & Hochheim Die SPD-Stadträte Dr. med. Cornelia Klisch und Carsten Gloria laden zum Besuch des Dreibrunnenbades und zur offenen Diskussion über die Situation der Freibäder im Erfurter Süden u.a. mit der Bürgerinitiative Dreier und der SWE Bäder GmbH. Ort: Dreibrunnenbad, Hochheimer Straße 35a, 99094 Erfurt Erfurt-West/ Juso Hochschulgruppe Erfurt Die Juso-Hochschulgruppe lädt zur öffentlichen Diskussion über Wissenschaftspolitik in Erfurt mit Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) an die Universität Erfurt. Ab 18:30 Uhr gemütliches Beisammensein, um bei Bratwurst und Getränken weiter ins […]

Veit Gossler’s Werke im Bürgerbüro

In den kommenden drei Monaten werden Werke des Erfurter Künstlers Veit Gossler unser Bürgerbüro in der Andreasstraße 30 schmücken. Den Auftakt hierzu bildete eine Vernissage am 24. Mai. Hier bin ich im Gespräch mit dem jungen Erfurter Künstler.  Kommt vorbei und schaut sie euch an – ihr seid herzlich willkommen!

Zu Besuch beim Nordbahnhof e.V.

Toll, was die Mitglieder beim Nordbahnhof (Verein zur Förderung des kulturellen Lebens in Erfurt) e.V. auf die Beine gestellt haben. Joshi Kortes Plattenladen findet sich ebenso im alten Nordbahnhof wie ein tolles Konzertprogramm für alle Geschmacksrichtungen. Ein Blick ins Programm lohnt sich für alle Erfurterinnen und Erfurter. Mehr Infos zu dem Verein gibt es auf deren Facebookseite– stay tuned!

Zeit für mehr Solidarität- Eindrücke vom 1. Mai

Zeit für mehr Solidarität – unter diesem Motto stand die diesjährige Kundgebung des DGB Hessen-Thüringen zum 1. Mai, auf der wir als SPD natürlich auch vertreten waren.  Am Tag der Arbeit riefen wir gesammelt zur Solidarität zwischen Arbeitern, Generationen, Bundesbürgern und Flüchtlingen auf und positionierten uns gegen Lohndumping, soziale Kürzungen, Ausgrenzung und Hass.

Aufruf der SPD Erfurt zur Teilnahme am 1. Mai

Die Kundgebungen zum „Tag der Arbeit“ stehen in diesem Jahr unter dem Motto „Zeit für mehr Solidarität“. Wie notwendig dieser Appell ist, belegen nicht nur die Entwicklungen um die sogenannte Flüchtlingskrise in Europa. Vor allem die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, aber auch viele Spenderinnen und Spender haben in den vergangenen Monaten in vorbildlicher Weise Solidarität mit Menschen geübt, die vor Krieg, Verfolgung, Misshandlungen, Hunger, Not und Perspektivlosigkeit zu uns geflüchtet sind und eine neue Heimat suchen. Jetzt geht es daran, diese Menschen mit Bleibeperspektive möglichst schnell erfolgreich zu integrieren. Aber auch in anderer Hinsicht braucht es mehr Solidarität in unserer Gesellschaft, […]

Meine Woche im Plenum

In der vergangenen Plenarwoche (KW 16) habe ich auf drei Themengebieten meine Position klar gemacht. Meine Reden können Sie entweder auf meiner Facebookseite oder dem youtube-Kanal der SPD-Landtagsfraktion nachvollziehen. Zunächst habe ich ein weiteres Mal für die Änderung des Thüringer Gemeindeinfrastrukturfördergesetzes geworben. Unserer kommunalen Familie ist es häufig nicht möglich, einen Eigenanteil bei wichtigen Infrastrukturprojekten zu leisten. Mit der angestrebten Gesetzesänderung kann eine Möglichkeit geschaffen werden, als Land die Straßen mit freiwerdenden Mitteln selber sanieren zu können. In Reaktion auf den Antrag der CDU-Fraktion, einen KMU-Test in Thüringen einzuführen, habe ich klar gemacht, dass dies kein sinnvoller Beitrag zur Gesetzesfolgenabschätzung ist. Das hat Wirtschaftsminister […]

Treffen des Bündnis Geraer Schienenfernverkehr

Gera braucht einen schnellen Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV) – und die Thüringer Städtekette auch. Deshalb war ich gestern beim Treffen des „Bündnis Geraer Schienenfernverkehr“ in Gera. Dort haben wir besprochen, wie wir beim zweigleisigen Ausbau und bei der Elektrifizierung der MDV noch mehr Druck machen können. Weil davon auch Städte von Eisenach bis Jena profitieren, werbe ich für eine gemeinsame Stellungnahme aller OBs und der Landesregierung. Und natürlich kann auch jede und jeder Einzelne von uns seine Stellungnahme zum „Bundesverkehrswegeplan 2030“ abgeben – viele Stimmen für den Ausbau der MDV, darauf kommt es an. Hier geht’s zur Plattform, auf der […]

Wir bleiben am Ball, Berliner Platz!

Wir bleiben am Ball – wie angekündigt waren wir heute wieder am Berliner Platz, um mit den Bürger*innen über die Sanierung des dortigen Boulevards und die Zukunft ihres Stadtteils zu sprechen. Aus vergangenen Gesprächen haben wir einige Wünsche der Anwohner mitnehmen können, wozu insbesondere die Barrierefreiheit, ausreichend Grünflächen oder eine Einkaufsmöglichkeit gehören. Dies ist umso dringlicher seit die Kaufhalle geschlossen wurde. Im nächsten Jahr wird hier jedoch Abhilfe geschlossen, wenn ALDI die Räumlichkeiten bezieht. Bei unserer abschließenden Tombola konnten sich beispielsweise Sophie und Leonie über den Gewinn von Fußbällen  freuen.

Treffen der Landesgruppe Ost und des Forums Ostdeutschland der SPD

Ein Rückblick auf die Wahlen in Sachsen-Anhalt und ein Ausblick auf die kommenden Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin sowie die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern sind nur einige der Themen, die sich die Landesgruppe Ost und das Forum Ostdeutschland der Sozialdemokratie e.V. heute auf die Agenda gesetzt haben. Bei dem gerade stattfindenden Treffen in Berlin sind unter anderem Wolfgang Tiefensee , Iris Gleicke und Steffen-Claudio Lemme mit dabei.

Zu Besuch bei KNV Logistik

Mit unserem Europaabgeordneten Jakob von Weizsäcker habe ich die Erfurter KNV Logistik -Europas größten Medienlogistiker- besucht. Mit dem Geschäftsführer Herrn Ratajczak führten wir ein sehr informatives und interessantes Gespräch, woran sich eine Unternehmensbesichtigung anschloss: wirklich beeindruckend, wie bei KNV Mitarbeiter und Maschinen zusammenspielen, um in kürzester Zeit auf hundertausende verschiedene Bücher im Lager zuzugreifen.

SPD startet Kampagne für Vernunft und gegen Hetze und Populismus

Vernunft statt Hetze und Populismus- Unter diesem Motto steht die heute gestartete Kampagne der SPD gegen Radikalisierung und für gesellschaftlichen Zusammenhalt. Deutschland darf nicht weiter gespalten werden. Unser Land braucht wieder mehr Zusammenhalt, nicht Hass und Gewalt. Ich erhebe meine Stimme für Vernunft und gegen Radikalisierung, Ausgrenzung und Hetze. Ich will, dass sich alle Menschen in Deutschland an Recht und Gesetz halten. Der Staat hat die Aufgabe, uns zu schützen. Das gilt für Gewalt gegen Frauen ebenso wie für Gewalt gegen Minderheiten. Wer zu uns kommt wird respektiert – und muss auch unsere Gesetze und Kultur respektieren. Ich stehe ein […]

Wir sind umgezogen!

Wie bereits vor Weihnachten angekündigt, befindet sich meine Bürogemeinschaft mit den SPD-Abgeordneten Carsten Schneider (MdB) und Jakob von Weizsäcker (MdEP) sowie die SPD-Kreisgeschäftsstelle ab sofort in der Andreasstraße 30, 99084 Erfurt.