Mein Statement zum sozialen Wohnungsbau

Nach der Aussage Andreas Bauseweins begrüßt Erfurt in wenigen Tagen den 210.000ten Einwohner. Seit Jahren ist dabei ein stabiler Zuzug von Menschen in unsere Landeshauptstadt zu verzeichnen, der auch Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt hat. Insbesondere im unteren Preisniveau besteht eine Wohnraumknappheit, welche durch den prognostizierten Zuzug von 2000 Flüchtlingen – 20.000 in Thüringen gesamt- weiter verschärft werden dürfte. Das kürzlich vorgestellte „Gesamtkonzept zur Thüringer Wohnungsbaupolitik“ der Ministerin Keller ist dabei nicht die richtige Antwort auf die Frage, wie man der Wohnraumknappheit und steigenden Preisen auf dem Wohnungsmarkt entgegenwirken kann. Ihr Vorschlag von zinsverbilligten Darlehensprogrammen geht vollkommen am derzeitigen Markt vorbei, […]

Neues Meldegesetz seit 01.11.2015

Bei einem Vortrag auf der Messer „Gera Wohnen“ habe ich auf Änderungen im Mietrecht hingewiesen. So gilt seit dem 01. November diesen Jahres ein bundesweit einheitliches Meldegesetz. Die Zuständigkeit liegt fortan nicht mehr bei den einzelnen Ländern, sondern beim Bund. Bisher galt bei einem Wohnortswechsel innerhalb Deutschlands lediglich eine Meldepflicht bei der zuständigen Behörde des neuen Wohnorts. Zukünftig wird hierfür eine Bestätigung des Vermieters zur Vorlage bei der Meldebehörde benötigt. Der Wohnungsgeber (der Vermieter, die Verwaltungsgesellschaft oder ein Verwandter, bei welchem unentgeltlich gewohnt wird) werden ihrerseits verpflichtet, eine solche Bescheinigung für ihren Mieter – beziehungsweise für die zuständigen Meldebehörden –auszustellen. Dem Wohnungsgeber kommt mit der Gesetzesänderung also eine […]

Für Demokratie, Vielfalt, Integration und Mitmenschlichkeit!

Unter dem Namen „Mitmenschlich in Thüringen“ hat sich ein Bündnis gebildet, welches sich für Demokratie, Vielfalt und Mitmenschlichkeit stark macht. Die Würde des Menschen ist unantastbar und unteilbar. Die Aufnahme von Geflüchteten ist eine humanitäre Notwendigkeit und eine rechtliche Verpflichtung zugleich. Menschenfeindlichen Parolen treten wir dabei entschieden entgegen! Wir stehen für eine weltoffene Gesellschaft ein, heißen geflüchtete Menschen hier zu Lande willkommen und bieten ihnen unsere Hilfe an. Allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich tagtäglich (ehrenamtlich) engagieren, zolle ich an dieser Stelle meinen größten Respekt. Als Unterstützer dieser Initiative lade ich Sie und Euch daher herzlich dazu ein, am 9. November ab 18 […]

Frank Warnecke erneut stellvertretender SPD- Vorsitzender des Ortsvereins Erfurt-West

Frank Warnecke ist am 02.11.2015 erneut zum stellvertretenden Vorsitzenden des SPD Ortsvereins Erfurt-West gewählt worden. Wir gratulieren dem neuen und alten Vorstand Harald Klatt zu seiner Wiederwahl und freuen uns auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit mit René Lindenberg (stellv. Vorsitzender), Anne Göhler, Mareike Dietrich, Nicole Schuberth, Karin Burfeind, Steven Beyer und Raik-Steffen Ulrich (Beisitzer).  

Fußball verbindet- zu Gast bei Spirit of Football e.V. in Erfurt

Am 26.10.2015 war ich zu Gast bei Spirit of Football e.V. in Erfurt. Der Verein führt durch das gemeinsame Fußballspielen Kinder und Jugendliche unterschiedlicher nationaler Herkunft zusammen. Neben der integrativen Funktion sollen zentrale Werte wie Fairplay und der gegenseitige Respekt voreinander vermittelt werden. Der Spaß am Spiel steht hierbei im Vordergrund- Fußball verbindet eben! Hiermit leistet Spirit of Football e.V. eine tolle Arbeit, die ich auch in Zukunft gerne unterstützen werde. Für mehr Informationen zu dem Verein und seinen Aktionen: http://spirit-of-football.de/ 

Laufe und schenke – Benefizlauf für Kinder

Zum vierten Mal schon hat die Aktion „Kindern Urlaub schenken“ zum Benefizlauf „Laufe und Schenke“ aufgerufen. Als Laufpate habe ich die Aktion mit meinem Team unterstützt.  Kristina, Felix, Melissa und Tobias sind 120 Runden gelaufen, dass sind 60 km zurückgelegte Laufstrecke. Das gespendete Geld kommt sozialschwachen Kindern zugute, damit auch sie die Ferien im Urlaub genießen können.    

Bürgerbüro

 Mein Team begrüßt euch seit gestern in der Andreasstraße 25a. Jeden Montag, Mittwoch und Freitag sind wir vor Ort.

Gentrifizierung und Erfurt – ein Gespräch mit Schüler*innen

Am Montag, den 20.04.15, besuchten mich Jugendliche vom Heinrich-Mann-Gymnasium in Erfurt, um mich für ihren Dokumentarfilm über Gentrifizierung und die Folgen für Erfurt zu interviewen.  In Erfurt ist die Situation größtenteils so, dass es noch keine „echte“ Gentrifizierung gibt, weil Erfurt im Vergleich zu westdeutschen Großstädten einfach nicht groß genug ist bzw. andere Marktverhältnisse vorliegen. Jedoch erleben auch wir in Erfurt negative Folgen durch den angespannten Wohnungsmarkt in der Landeshauptstadt.  Das Hauptproblem, das die Menschen zwingt aus ihrer angestammten Wohnung auszuziehen, ist die Umlage von Modernisierungskosten auf die Mieter*innen und der fehlende soziale Wohnungsbau, der es erschwert eine günstige Ersatzwohnung […]

Interview mit Frank Warnecke

Am 9.November beging die Erfurter Sozialdemokratie feierlich ihre Gründung vor 25 Jahren. In der Festschrift findet sich auch ein Interview mit dem Fraktionsvorsitzenden der Stadtratsfraktion, Frank Warnecke, wieder. Hier gehts weiter …