Infrastruktur, Bau und Verkehr

Rennsteig-Shuttle fährt weiter!

Die zuständigen Ministerien stellen die notwendigen Investitionsmittel bereit und haben die Bestellung der Strecke von Ilmenau zum Bahnhof Rennsteig für die nächsten elf Jahre sichergestellt! Und auch die Verbindung vom Rennsteig nach Themar wird angegangen. Die meisten Anzuhörenden wünschen sich, dass die Weichen für die Südanbindung des Rennsteigs spätestens im nächsten Jahr gestellt werden.

Multifunktionsarena Erfurt

Das Steigerwaldstadion ist als moderne Multifunktionsarena die Grundlage dafür, dass es mit Sport, Tourismus und der Stadt Erfurt weiter aufwärtsgeht. Mit Unterstützung des Landes konnte Erfurt alles in die Wege leiten, um den Sportlerinnen und Sportlern optimale Rahmenbedingungen zu bieten und um Großereignisse hier in Thüringen austragen zu können.

Wohnungsbau & Mietpreisbremse

Zuschussförderung im sozialen Wohnungsbau

Wir haben die Förderrichtlinien zum sozialen Wohnungsbau erneuert. Die Änderungen ermöglichen beispielsweise zinslose Darlehen und weitere Zuschüsse für einen belebten sozialen Wohnungsbau.

 

Mietpreisbremse & Bündnis für gutes Wohnen

Um Mieterinnen vor schnell steigenden Mieten zu schützen, haben wir die Mietpreisbremse in Städten mit angespannten Wohnungsmärkten eingeführt. Außerdem setzen wir uns für eine Kappungsgrenze bei Mieterhöhungen ein.

Bundesverkehrsgesellschaft

Uns ist wichtig, dass die Gründung einer Verkehrsgesellschaft zum Bau und zur Unterhaltung von Bundesfernstraßen und Bundesautobahnen an eine doppelte Privatisierungsbremse gekoppelt ist. Weder die Straßen und die Autobahnen noch die zu gründende Bundesverkehrsgesellschaft an sich dürfen privatisiert werden. Das Grundgesetz wird dahingehend geändert werden. Für uns Sozialdemokraten hat oberste Priorität, dass die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vollumfänglich berücksichtigt werden müssen. Kein Beschäftigter darf hinsichtlich seines Status, seines Arbeitsortes oder seines Arbeitsplatzes künftig schlechter gestellt werden!