Zeitplan Sanierung Berliner Platz

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Eines meiner besonderen Anliegen ist die Sanierung des Boulevards des Berliner Platzes, der eines der größten Wohnviertel in meinem Wahlkreis ist. Als Stadtrat habe ich mittels einer Anfrage von der Verwaltung einen belastbaren Zeitrahmen für die Sanierungsmaßnahmen bekommen. So kann bis 2019 Schritt für Schritt die Sanierung vorwärts kommen. Alles wichtige gibt es im Clip.

SPD-Fraktion begrüßt Transparenz bei der Bauvoranfrage zum Moscheebau

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Frühzeitige Einbeziehung und Information der Marbacher Bürger – Die als gemäßigt geltende Ahmadiyya-Gemeinde hat eine Bauvoranfrage für den Neubau einer Moschee in Erfurt Marbach gestellt und den interessierten Bürgern ihr Bauvorhaben im Rahmen einer Pressekonferenz erläutert. Beabsichtigt sei es, eine Moschee für ungefähr 70 Gläubige mit einem etwa elf Meter kleinem Zierminarett zu bauen. Die voraussichtlichen Kosten von 450.000 Euro werde die Ahmadiyya-Gemeinde aus eigenen Mitteln und ohne staatliche Unterstützung bestreiten. Frank Warnecke, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion, macht deutlich, dass – wie bereits bei dem preußischen König Friedrich dem Großen – jeder das Recht hat, ’nach seiner Fasson selig‘ zu werden: […]

• Brüssel geht gegen deutsche PKW-Maut vor • Schluss mit der Trickserei! •

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Die heute von EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc angekündigten juristischen Schritte gegen die PKW-Maut von Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) kommentiert Frank Warnecke:  „Trotz zahlreicher Vorwarnungen und Hinweise, ist nun eingetreten, was Herr Dobrindt nicht wahr haben wollte oder billigend in Kauf genommen hat. Die EU will juristisch gegen die PKW-Maut vorgehen. Spätestens jetzt muss Dobrindt Einsicht zeigen und das Gesetzesvorhaben zurückziehen.“ Es sei zwar zu begrüßen, dass der Start der Maut erst einmal vom Bundesverkehrsminister verschoben wird, das reiche aber nicht. Alle Signale deuten darauf hin, dass die EU die PKW-Maut kippen wird. „Mit der Bayerischen Stammtischpolitik muss nun Schluss sein. Die SPD-Fraktion […]

Thüringer Radverkehr attraktiv und sicher gestalten

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Erfurt, 28. Mai 2015 – Im Kontext der heutigen Plenardebatte fordert Frank Warnecke, Sprecher für Infrastruktur, Wirtschaft und Tourismus der Thüringer SPD-Fraktion, eine verbesserte Förderung des Radverkehrs in Thüringen: „Der Radverkehr birgt viele Potentiale für den Wirtschafts- und Tourismusstandort Thüringen. Wenn wir diese besser nutzen wollen, muss der Freistaat eine zielorientierte Förderung für den Radverkehr auf die Beine stellen. Auch bedarf es einer engen Verzahnung des Thüringer Radverkehrs mit der Landestourismuskonzeption.“ Warnecke verweist darauf, dass fast die Hälfte aller Fahrten mit dem PKW kürzer als fünf Kilometer sei und es somit Verlagerungsmöglichkeiten zum Fahrrad gebe. Voraussetzung dafür sei allerdings ein […]

#nowayEF

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Wir sind entsetzt, sauer und unsere volle Solidarität gilt allen Kolleg*innen und Genoss*innen in Weimar. Wir werden unseren Gegenprotest auch morgen fortsetzen & uns nicht einschüchtern lassen von diesem gewalttätigen Pack. Wir stehen zusammen!